Impfen durch BG oder Betriebsärzte und Härtefallregelung für Coronaausfälle

Wie ist es beim Impfen durch Betriebsärzte ab dem 7. Juni?

• Ab dem 7. Juni 2021 werden auch die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte bundesweit in die dezentrale COVID-19-Impfkampagne einbezogen.
• Allerdings zunächst nur mit einem begrenzten Kontingent an Impfstoffen.
• Nicht jeder Betriebsarzt kann mitmachen – vielmehr müssen die Betriebsärzte an das Digitale Impfquotenmonitoring (DIM) des Robert-Koch-Instituts (RKI) angebunden sein sowie eine geeignete Infrastruktur zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Handhabung der Impfstoffe gegen COVID-19 sicherstellen.
• Nur der Vollständigkeit halber fügen wir eine Handlungshilfe der BDA bei, in der nun die Einzelheiten zur Impfstoffbestellung etc. geregelt sind –
• Für uns wichtig ist noch der derzeitige Stand: Über die Berufsgenossenschaften kann zum Teil eine Impfung der Belegschaft schneller möglich sein, als wenn die Mitarbeiter darauf warten, bis sie im Testzentrum oder beim Hausarzt „dran“ sind – allerdings wird dafür eine Kostenbeteiligung erhoben. Ob hier noch eine Änderung im Rahmen der Lobbyarbeit erreicht werden kann, ist derzeit offen.

Härtefallhilfen Niedersachsen starten: für Corona-beeinträchtigte Unternehmen, die keinen Anspruch haben auf Überbrückungshilfen/ Dezemberhilfe…

• Unter http://www.haertefallhilfen.de/ können Unternehmen, die unter der Corona-Pandemie leiden, aber nicht unter die Fördervoraussetzungen fallen, die für die Überbrückungshilfen, die Novemberhilfe und die Dezemberhilfe zu erfüllen sind, im Einzelfall Unterstützung beantragen.
• Die pandemiebedingte besondere Härte ist anhand der folgenden Merkmale nachzuweisen:
  • Umsatzrückgang gegenüber der Vor-Corona-Zeit
  • Sicherung von Arbeitsplätzen und Ausbildungsplätzen
  • Ggfls. besondere regionale Merkmale
  • Ggfls. Belege für Neugründung
  • es sind laufende betriebliche Fixkosten nachzuweisen, diese entsprechenden den Festlegungen der Überbrückungshilfe III.
• Bei den Hilfen wird eine Ermessensentscheidung im Einzelfall getroffen.
• Anliegend eine kurze Zusammenfassung, die  das niedersächsische Wirtschaftsministerium hierzu heute veröffentlicht hat.

Factsheet Härtefallhilfen

Handreichung Betriebsärzte Impfstoffe und Zubehör